Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 2024. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von Rege Tauschmehrenz bereitgestellten Dienste. Dieser Text ist ein allgemeiner Muster-Entwurf, der vor Veröffentlichung durch eine rechtliche Prüfung ergänzt und an die tatsächlichen Geschäftsprozesse angepasst werden sollte.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen Rege Tauschmehrenz und seinen Geschäftskunden ("Nutzer"), die über die Website oder im Rahmen einer individuellen Vereinbarung zustande kommen. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, sofern Rege Tauschmehrenz ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungsbeschreibung

Rege Tauschmehrenz stellt eine KI-gestützte Plattform zur Datenanalyse und Entscheidungsunterstützung bereit. Der genaue Leistungsumfang, verfügbare Funktionen und etwaige Einschränkungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung mit dem Nutzer. Rege Tauschmehrenz behält sich vor, Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.

Die bereitgestellten Analysen und Auswertungen dienen der Unterstützung unternehmerischer Entscheidungen. Sie stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzen keine eigenständige Prüfung durch den Nutzer.

3. Vertragsschluss und Zugang

Ein Vertragsverhältnis kommt zustande, wenn Rege Tauschmehrenz eine Anfrage des Nutzers ausdrücklich bestätigt oder Zugang zur Plattform gewährt. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für Aktivitäten, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers erfolgen, haftet der Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

4. Pflichten des Nutzers

  • Die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.
  • Keine Inhalte einzustellen oder Handlungen vorzunehmen, die Rechte Dritter verletzen.
  • Zugangsdaten geheim zu halten und Missbrauch unverzüglich zu melden.
  • Bereitgestellte Analysen eigenverantwortlich zu prüfen, bevor unternehmerische Entscheidungen darauf gestützt werden.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Höhe der Vergütung, Zahlungsfristen und Zahlungsmodalitäten richten sich nach dem im Einzelfall vereinbarten Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb der angegebenen Frist ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug kann Rege Tauschmehrenz den Zugang zur Plattform vorübergehend einschränken.

6. Laufzeit und Kündigung

Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Sofern nicht anders geregelt, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten mit angemessener Frist zum Ende eines Abrechnungszeitraums schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Verfügbarkeit und Änderungen

Rege Tauschmehrenz bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Anpassungen an Drittanbieter-Dienste können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Rege Tauschmehrenz ist berechtigt, den Dienst im angemessenen Umfang weiterzuentwickeln und anzupassen.

8. Haftung

Rege Tauschmehrenz haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Rahmen der gesetzlichen Produkthaftung. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für auf Grundlage der Analysen getroffene unternehmerische Entscheidungen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9. Geistiges Eigentum

Alle Rechte an der Plattform, den zugrunde liegenden Algorithmen, Inhalten und Marken verbleiben bei Rege Tauschmehrenz bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks eingeräumt. Eine darüberhinausgehende Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

10. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

11. Änderungen der AGB

Rege Tauschmehrenz behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit gesetzlich zulässig.

Dieser Text ist ein allgemeiner Platzhaltertext und stellt keine Rechtsberatung dar. Bitte lassen Sie individuelle AGB vor Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle prüfen.